Art. 1 32016D2240

BESCHLUSS (GASP) 2016/2240 DES RATES vom 12. Dezember 2016 zur Änderung des Beschlusses 2012/389/GASP über die Mission der Europäischen Union zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika (EUCAP NESTOR)

Der Beschluss 2012/389/GASP wird wie folgt geändert:

Im Titel und im gesamten Text wird die Bezeichnung „EUCAP NESTOR“ durch die Bezeichnung „EUCAP Somalia“ ersetzt.

Artikel 1 erhält folgende Fassung: Die Mission Die Union richtet eine Mission zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (im Folgenden ‚EUCAP Somalia‘) ein.“

Artikel 2 erhält folgende Fassung: Auftrag der Mission Ziel der EUCAP Somalia ist es, Somalia beim Ausbau seiner maritimen Sicherheitskapazitäten zu unterstützen, um das Land in die Lage zu versetzen, das Seerecht wirksamer durchzusetzen.“

Artikel 3 erhält folgende Fassung: Ziele und Aufgaben

Artikel 13 Absatz 1 letzter Unterabsatz erhält folgende Fassung: „Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EUCAP Somalia für den Zeitraum vom 16. Dezember 2015 bis zum 28. Februar 2017 beläuft sich auf 12 000 000 EUR.“

Artikel 16 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „Er gilt bis zum 31. Dezember 2018.“

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In Artikel 28a Absatz 1 des Beschlusses 2013/255/GASP wird das Datum „24. Februar 2024“ durch das Datum „1. Juni 2024“ ersetzt.

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In Artikel 5 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2024/1984 wird die Angabe „24 Monate“ durch die Angabe „36 Monate“ ersetzt.

Art. 1 32015R0229

VERORDNUNG (EU) 2015/229 DES RATES vom 12. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran

In Artikel 28a Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 werden die Worte „bis zum 31. Dezember 2014“ durch die Worte „bis zum 30. Juni 2015“ ersetzt.

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In Artikel 6 Absatz 6 des Beschlusses (GASP) 2016/1693 wird das Datum „31. Oktober 2025“ durch das Datum „31. Oktober 2026“ ersetzt.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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