Erwägungsgrund 11 32016D0541

Schätzungen zufolge hat Griechenland seinen strukturellen Haushaltssaldo um 16 BIP-Prozentpunkte verbessert und nach einem Defizit von 15,2 % im Jahr 2009 im Jahr 2014 einen Überschuss von schätzungsweise 1 % erzielt, womit im Zeitraum 2009-2014 eine Verbesserung des strukturellen Haushaltssaldos erzielt wurde, die die Empfehlung des Rates, in diesem Zeitraum eine Verbesserung um mindestens 10 BIP-Prozentpunkte zu erreichen, bei Weitem übertrifft. Das gesamtstaatliche Defizit erreichte 2014 3,5 % des BIP und lag damit klar unter der im Beschluss des Rates festgelegten Obergrenze von 4,5 % des BIP für das öffentliche Defizit (nach ESVG 2010) im Jahr 2014. Allerdings fiel der Primärsaldo mit 0,4 % des BIP erheblich schwächer aus als erwartet und lag aufgrund des Zusammenwirkens verschiedener Faktoren, unter anderem der Wende im Konjunkturzyklus und der damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Staatseinnahmen, der Lockerung der Fiskalpolitik und der erhöhten wirtschaftlichen Unsicherheit, unter dem festgelegten Ziel von 1,5 % des BIP. Das schwächer werdende gesamtwirtschaftliche Umfeld und das gleichzeitige Auslaufen befristeter Fiskalmaßnahmen im Jahr 2015 haben es jedoch unmöglich gemacht, die in der letzten Änderung des Beschlusses 2011/734/EU vom Dezember 2012 anvisierte Primärsaldovorgabe von 3 % des BIP im Jahr 2015 zu erreichen. Die Haushaltsziele wurden daher unter Berücksichtigung der makroökonomischen Umstände und der derzeitigen Haushaltslage erheblich nach unten korrigiert, um eine auf kurze Sicht allzu restriktive Fiskalpolitik zu vermeiden.