Erwägungsgrund 3 32025D2398BESCHLUSS (GASP) 2025/2398 DES RATES vom 24. November 2025 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen
Da die aufzunehmende Einrichtung bereits den im Beschluss 2010/788/GASP des Rates festgelegten Maßnahmen unterliegt, sollten die restriktiven Maßnahmen gemäß…
Erwägungsgrund 3 32025D0700BESCHLUSS (GASP) 2025/700 DES RATES vom 7. April 2025 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Nach Prüfung der jeweiligen Fälle ist der Rat zu dem Schluss gelangt, dass die restriktiven Maßnahmen nach Artikel 4g des Beschlusses 2014/512/GASP ab dem 9.…
Erwägungsgrund 3 32019D0806BESCHLUSS (GASP) 2019/806 DES RATES vom 17. Mai 2019 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Nach einer Überprüfung hat der Rat beschlossen, dass die restriktiven Maßnahmen bis zum 1. Juni 2020 verlängert werden sollten.
Erwägungsgrund 7 32025D1096BESCHLUSS (GASP) 2025/1096 DES RATES vom 27. Mai 2025 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Aufgrund dieser Überlegungen ist der Rat der Auffassung, dass alle sektorspezifischen restriktiven Maßnahmen aufgehoben werden sollten, mit Ausnahme von…