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Die in dem Beschluss 2012/6 enthaltenen Änderungen sind auf der Grundlage des in Artikel 13 Absatz 4 des Protokolls vorgesehenen beschleunigten Verfahrens in Kraft getreten und wirksam geworden.
Die in den Beschlüssen 2009/1 und 2009/2 enthaltenen Änderungen setzen voraus, dass sie von den Vertragsparteien des Protokolls gemäß dessen Artikel 14 Absatz 3…
Das Protokoll wurde gemäß dem Beschluss 2012/669/EU des Rates unterzeichnet und ist seit dem 16. September 2012 vorläufig angewandt worden.
Die in dem Beschluss 2012/5 enthaltenen Änderungen des Protokolls sollten daher im Namen der Union angenommen werden —
Im Jahr 2012 haben die auf der 31. Tagung des Exekutivorgans des Übereinkommens anwesenden Vertragsparteien einvernehmlich die Beschlüsse 2012/5 und 2012/6 zur…
Gemäß dem Beschluss 2012/91/EU des Rates wurde das neue Protokoll unterzeichnet und wird vorläufig angewandt.
Dieses Protokoll wurde im Einklang mit dem Beschlusses 2011/885/EU des Rates unterzeichnet und wird seit 16. Juni 2011 vorläufig angewandt.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.