Erwägungsgrund 3 32018D0655BESCHLUSS (GASP) 2018/655 DES RATES vom 26. April 2018 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma
In diesem Zusammenhang ist es angebracht, weitere restriktive Maßnahmen in Form eines Verbots der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck an…
Erwägungsgrund 6 32023D1574BESCHLUSS (GASP) 2023/1574 DES RATES vom 28. Juli 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/2319 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti
Eine Bedrohung des Friedens, der Stabilität und der Sicherheit Haitis geht insbesondere von Personen aus, die kriminelle Aktivitäten und Gewalt unter…
Erwägungsgrund 23 32012R0267VERORDNUNG (EU) Nr. 267/2012 DES RATES vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010
Das Verbot in Bezug auf Ausrüstungen, die zur internen Repression verwendet werden können, sollte in Anbetracht seiner Ziele nicht in dieser Verordnung, sondern…
Erwägungsgrund 3 32012R0036VERORDNUNG (EU) Nr. 36/2012 DES RATES vom 18. Januar 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011
Angesichts der fortwährenden gewaltsamen Repressionen und Menschenrechtsverstöße der syrischen Regierung sind im Beschluss 2011/782/GASP des Rates neue…