Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die geplante Bürgerinitiative „Minority SafePack — one million signatures for diversity in Europe“ sollte deshalb registriert werden. Unterstützungsbekundungen für die geplante Bürgerinitiative sollten insoweit gesammelt werden, als diese auf die in Erwägungsgrund 4 Buchstaben a bis e und h bis k genannten Legislativvorschläge der Kommission zur Umsetzung der Verträge abzielt —
1. Die geplante Bürgerinitiative „Minority SafePack — one million signatures for diversity in Europe“ wird hiermit registriert.
Ihr allgemeines Ziel formuliert die geplante Bürgerinitiative „Minority SafePack — one million signatures for diversity in Europe“ wie folgt: „Wir rufen die EU…
Die geplante Bürgerinitiative „Stop Extremism“ sollte daher registriert werden. Unterstützungsbekundungen für die geplante Bürgerinitiative sollten jedoch nur…
Die geplante Bürgerinitiative „Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“ sollte daher registriert werden —
Dieser Beschluss ist an die Organisatoren (Mitglieder des Bürgerausschusses) der geplanten Bürgerinitiative „Minority SafePack — one million signatures for…
Die geplante Bürgerinitiative „In Vielfalt geeint trotz Bodenrecht und Abstammungsrecht“ sollte folglich registriert werden. Unterstützungsbekundungen für die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.