Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die geplante Bürgerinitiative „Stop Extremism“ sollte daher registriert werden. Unterstützungsbekundungen für die geplante Bürgerinitiative sollten jedoch nur gesammelt werden, soweit diese Bürgerinitiative auf Legislativvorschläge der Kommission zur Umsetzung der Verträge in den in den Erwägungsgründen 3 und 5 genannten Bereichen abzielt —
1. Die geplante Bürgerinitiative „Stop Extremism“ wird registriert.
Die geplante Bürgerinitiative „Stop TTIP“ sollte folglich registriert werden. Allerdings sollten Unterstützungsbekundungen für diese geplante Bürgerinitiative…
Der Gegenstand der geplanten Bürgerinitiative „Stop Extremism“ lässt sich wie folgt umreißen: „Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines…
Die geplante Bürgerinitiative „Let us reduce the wage and economic differences that tear the EU apart!“ sollte folglich registriert werden.…
Die geplante Bürgerinitiative „Minority SafePack — one million signatures for diversity in Europe“ sollte deshalb registriert werden. Unterstützungsbekundungen…
Die geplante Bürgerinitiative „Housing for All“ sollte daher registriert werden. Unterstützungsbekundungen für die geplante Bürgerinitiative sollten auf der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.