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Die warenspezifischen Vorschriften für die im HS 2012 neu eingereihten Waren sollten unverändert bleiben. In den Fällen, in denen Waren in ein anderes Kapitel oder eine andere Position aufgenommen werden sollen, sollten die warenspezifischen Vorschriften mit verschoben werden, wenn sich die für das neue Kapitel oder die neue Position geltenden Vorschriften von den im alten Kapitel oder unter der alten Position festgelegten Vorschriften unterscheiden.
Das HS wird alle fünf Jahre aktualisiert, wobei die jüngste Aktualisierung im Jahr 2012 erfolgte. Da die warenspezifischen Vorschriften in dem Abkommen auf…
Für eine Reihe von Waren des Kapitels 72 des Harmonisierten Systems sollten die warenspezifischen Vorschriften geändert werden, um die Entwicklungen im…
Die warenspezifischen Ursprungsregeln gemäß Anhang III Anlage II für Waren der Positionen 2914 und 2915 des Harmonisierten Systems sollten geändert werden, um…
Andere Verordnungen enthalten Einreihungen von Waren, die gegenstandslos, nicht mehr relevant oder ungültig geworden sind, weil sich unter anderem Änderungen in…
Es ist daher notwendig, einen neuen Zeitpunkt feszulegen, bis zu dem die Ausnahmeregelung für Warenhändler weiterhin Anwendung finden sollte. Die Verordnung…
Abweichend von Artikel 3 Absatz 2 müssen Stoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 eingestuft, gekennzeichnet und verpackt und bereits vor dem 1.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.