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Erwägungsgrund 4 32018D1733 | Junoda

Inhaltsübersicht

32018D1733

Artikel 1—Erwägungsgrund 1—Artikel 2—Erwägungsgrund 2—Erwägungsgrund 3—Artikel 3—Artikel 4—Erwägungsgrund 4—Erwägungsgrund 5—Erwägungsgrund 6—Erwägungsgrund 7—Erwägungsgrund 8—

Gesetze·32018D1733·Erwägungsgrund 4 32018D1733Stand der Konsolidierung: 2026-09-11

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32018D1733 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 4 32018D1733

Beschluss (EU) 2018/1733 der Kommission vom 14. November 2018 zur Genehmigung der Änderung des Anhangs XIII Anlage 1 des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Ecuador, Kolumbien und Peru andererseits

Gemäß Artikel 257 Absatz 2 des Übereinkommens ist der von den Vertragsparteien im Einklang mit Artikel 257 Absatz 1 des Übereinkommens eingesetzte Unterausschuss „Geistiges Eigentum“ dafür zuständig, die in Artikel 209 des Übereinkommens genannten Informationen zu beurteilen und dem im Einklang mit Artikel 12 Absatz 1 des Übereinkommens eingesetzten Handelsausschuss die Änderung von Anhang XIII Anlage 1 des Übereinkommens vorzuschlagen.

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Erwägungsgrund 4

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