Erwägungsgrund 3 32020D1127

Der Rat hat am 16. April 2018 Schlussfolgerungen angenommen, in denen er die böswillige Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, einschließlich im Fall von als „WannaCry“ und „NotPetya“ bekannten Cyberangriffen, die beträchtlichen Schaden und wirtschaftlichen Verlust in und außerhalb der Union angerichtet haben, entschieden verurteilt hat. Der Präsident des Europäischen Rates und der Präsident der Europäischen Kommission sowie der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“) äußerten am 4. Oktober 2018 in einer gemeinsamen Erklärung ernste Bedenken über einen versuchten Cyberangriff zur Untergrabung der Integrität der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) in den Niederlanden; es handelte sich um einen aggressiven Akt, in dem Verachtung für das hohe Ziel der OVCW zum Ausdruck gebracht wurde. In einer Erklärung im Namen der Union vom 12. April 2019 forderte der Hohe Vertreter die Täter nachdrücklich auf, böswillige Cyberaktivitäten zu unterlassen, die darauf abzielen, die Integrität, Sicherheit und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Union zu untergraben; dazu gehört auch der Cyberdiebstahl von geistigem Eigentum. Zu solchen Cyberdiebstählen zählen auch diejenigen, die von dem als „APT10“ („Advance Persistent Threat 10“) bekannten Täter verübt wurden.