Erwägungsgrund 2 32022D2232BESCHLUSS (GASP) 2022/2232 DES RATES vom 14. November 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
Am 20. August 2020 wurde Alexej Nawalny, ein bekannter Oppositionsführer in Russland, mit einem militärischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet,…
Erwägungsgrund 2 32026D1542BESCHLUSS (GASP) 2026/1542 DES RATES vom 3. Juli 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
Am 16. Februar 2024 haben die russischen Behörden den Tod von Alexej Nawalny während seiner Inhaftierung in einer Strafkolonie in Russland verkündet. Nawalny…
Erwägungsgrund 2 32026D1363BESCHLUSS (GASP) 2026/1363 DES RATES vom 15. Juni 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/1484 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Russland
Das Vereinigte Königreich, Schweden, Frankreich, Deutschland und die Niederlande haben am 14. Februar 2026 eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie…
Erwägungsgrund 5 32020D1482Der Europäische Rat hat in seinen Schlussfolgerungen vom 1. und 2. Oktober 2020 den Mordversuch an Alexej Nawalny verurteilt. Der Einsatz chemischer Waffen…
Erwägungsgrund 3 32026D1542BESCHLUSS (GASP) 2026/1542 DES RATES vom 3. Juli 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
Vor diesem Hintergrund und angesichts der Umstände des Todes von Alexej Nawalny, des bestätigten Vorhandenseins von Epibatidin in Proben, die nach seinem Tod…