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Am 20. August 2020 wurde Alexej Nawalny, ein bekannter Oppositionsführer in Russland, mit einem militärischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet, was von spezialisierten Laboratorien in Deutschland, Frankreich und Schweden sowie von der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) bestätigt wurde. Diese Vergiftung stellt einen Einsatz chemischer Waffen im Sinne des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (im Folgenden „Chemiewaffenübereinkommen“) und einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Die Union bekundet abermals ihre große Sorge darüber, dass die Russische Föderation auf internationale Forderungen nach einer gründlichen und transparenten Untersuchung des Mordanschlags auf Alexej Nawalny nicht reagiert hat.
Am 2. September 2020 gab die Regierung der Bundesrepublik Deutschland bekannt, dass ein spezialisiertes Labor der Bundeswehr Beweise dafür gefunden hatte, dass…
Der Europäische Rat hat in seinen Schlussfolgerungen vom 1. und 2. Oktober 2020 den Mordversuch an Alexej Nawalny verurteilt. Der Einsatz chemischer Waffen…
Die folgenden Einträge werden unter der Überschrift „Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 2 und…
A. NATÜRLICHE PERSONEN Name Angaben zur Identität Gründe für die Benennung Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 1. Tariq YASMINA alias Tarq Yasmina Geschlecht:…
A. NATÜRLICHE PERSONEN Name Angaben zur Identität Gründe für die Benennung Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 1. Tariq YASMINA alias Tarq Yasmina Geschlecht:…
Eintrag Nr. 12 unter Abschnitt A „Natürliche Personen“ der im Anhang des Beschlusses (GASP) 2018/1544 enthaltenen Liste der in Artikel 2 und 3 genannten…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.