Art. 1 32021D2136

Einrichtung, Ziele, Geltungsbereich und Dauer

BESCHLUSS (GASP) 2021/2136 DES RATES vom 2. Dezember 2021 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Republik Moldau

(1)

Eine Unterstützungsmaßnahme, die aus der Europäischen Friedensfazilität (im Folgenden „EFF“) finanziert wird, (im Folgenden „Unterstützungsmaßnahme“) wird zugunsten der Republik Moldau (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet.

(2)

Das Ziel der Unterstützungsmaßnahme ist es, die Kapazitäten des militärmedizinischen Dienstes und der Pioniertruppe der Streitkräfte der Republik Moldau (im Folgenden „Streitkräfte“) auszubauen, einschließlich ihrer Fähigkeit, in Krisensituationen oder Notlagen ihre jeweiligen Dienste für Zivilpersonen zu erbringen, sowie zur Stärkung der Kapazitäten von Moldau Militäroperationen und -missionen der GASP zu unterstützen.

(3)

Um das in Absatz 2 genannte Ziel zu erreichen, wird im Rahmen der Unterstützungsmaßnahme die Bereitstellung folgender Ausrüstung und Ausstattung, die nicht dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden, für die in jenem Absatz genannten Einheiten der Streitkräfte finanziert:

medizinische Ausrüstung für den militärmedizinischen Dienst und

Ausrüstung zur Kampfmittelbeseitigung für die Pioniertruppe.

(4)

Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 36 Monate ab dem Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags zwischen dem Verwalter der Unterstützungsmaßnahme, der als Anweisungsbefugter handelt, und der in Artikel 4 Absatz 2 dieses Beschlusses genannten Stelle, im Einklang mit Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe a des Beschlusses (GASP) 2021/509.

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.