Art. 1 32021D0482

BESCHLUSS (GASP) 2021/482 DES RATES vom 22. März 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma

Der Beschluss 2013/184/GASP wird wie folgt geändert:

Der Titel erhält folgende Fassung: „Beschluss 2013/184/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma“.

Artikel 5 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Artikel 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Der folgende Artikel wird eingefügt: (1) Abweichend von Artikel 6 Absätze 1 und 2 können die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats unter ihnen geeignet erscheinenden Bedingungen die Freigabe bestimmter eingefrorener Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen, die einer im Anhang aufgeführten natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung gehören, oder die Bereitstellung bestimmter Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen für eine im Anhang aufgeführte natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung genehmigen, nachdem sie festgestellt haben, dass die Bereitstellung dieser Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen für humanitäre Zwecke wie die Durchführung oder Erleichterung von Hilfeleistungen einschließlich medizinischer Hilfsgüter und Nahrungsmittel, für die Beförderung humanitären Hilfspersonals und damit verbundener Hilfe, oder für Evakuierungen aus Myanmar/Birma erforderlich ist. (2) Der betreffende Mitgliedstaat unterrichtet die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission über alle nach diesem Artikel erteilten Genehmigungen innerhalb von vier Wochen nach deren Erteilung.“

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Im selben Abschnitt

Art. 1 32026D0882

BESCHLUSS (GASP) 2026/882 DES RATES vom 21. April 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/667 über eine Unterstützungsmaßnahme in Form eines allgemeinen Programms zur Unterstützung der Afrikanischen Union im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität im Zeitraum 2022-2024

In Artikel 1 des Beschlusses (GASP) 2022/667 erhält Absatz 1 folgende Fassung:

Art. 1 32026D1202

BESCHLUSS (GASP) 2026/1202 DES RATES vom 4. Juni 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/921 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Republik Moldau

Artikel 1 Absatz 4 des Beschlusses (GASP) 2023/921 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 2 32016R0582

VERORDNUNG (EU) 2016/582 DER KOMMISSION vom 15. April 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 333/2007 hinsichtlich der Analyse auf anorganisches Arsen, Blei und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe sowie hinsichtlich bestimmter Leistungskriterien für die Analyse (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 32022D0153

BESCHLUSS (GASP) 2022/153 DES RATES vom 3. Februar 2022 zur Änderung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan

In Artikel 4 des Beschlusses 2011/486/GASP wird folgender Absatz angefügt:

Art. 1 Nr. 1 32024D2880

BESCHLUSS (GASP) 2024/2880 DES RATES vom 18. November 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/2354 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung des Einsatzes der ruandischen Verteidigungskräfte in Mosambik

Artikel 1 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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