Erwägungsgrund 5 32024D1484BESCHLUSS (GASP) 2024/1484 DES RATES vom 27. Mai 2024 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Russland
Am 19. Februar 2024 gab der Hohe Vertreter eine Erklärung im Namen der Union ab, in der er seine Empörung über den Tod des russischen Oppositionspolitikers…
Erwägungsgrund 2 32026D1542BESCHLUSS (GASP) 2026/1542 DES RATES vom 3. Juli 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
Am 16. Februar 2024 haben die russischen Behörden den Tod von Alexej Nawalny während seiner Inhaftierung in einer Strafkolonie in Russland verkündet. Nawalny…
Erwägungsgrund 2 32021D0372BESCHLUSS (GASP) 2021/372 DES RATES vom 2. März 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat am 18. Januar 2021 eine Erklärung im Namen der Union abgegeben, in der die Inhaftierung des…
Erwägungsgrund 2 32022D2232BESCHLUSS (GASP) 2022/2232 DES RATES vom 14. November 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
Am 20. August 2020 wurde Alexej Nawalny, ein bekannter Oppositionsführer in Russland, mit einem militärischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet,…
Erwägungsgrund 5 32020D1482BESCHLUSS (GASP) 2020/1482 DES RATES vom 14. Oktober 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
Der Europäische Rat hat in seinen Schlussfolgerungen vom 1. und 2. Oktober 2020 den Mordversuch an Alexej Nawalny verurteilt. Der Einsatz chemischer Waffen…