Beschluss (EU) 2023/1082 des Rates vom 30. Mai 2023 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 107. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses im Hinblick auf die Änderung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS), des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 1994 (HSC-Code von 1994), des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 2000 (HSC-Code von 2000), des Internationalen Codes für Schiffe, die in Polargewässern verkehren (Polar-Code), des Internationalen Übereinkommens von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW), des STCW-Codes und des Internationalen Codes für Rettungsmittel (LSA-Code) zu vertreten ist
Mit den Änderungen des Kapitels XIV des SOLAS und des Polar-Codes werden die verbindliche Anwendung bestimmter Vorschriften auf Fischereifahrzeuge erleichtert und bestimmte Methoden zur Bestimmung der Eistauglichkeit eines Schiffes als wesentliches Element der Reiseplanung verbindlich vorgeschrieben. Die Union sollte diese Änderungen unterstützen, da hierdurch die Sicherheitsstandards für nicht dem SOLAS-Übereinkommen unterliegende Schiffe, die in Polargewässern verkehren, verbessert werden.
Erwägungsgrund 5 32023D1082
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