Art. 1 32015D1947BESCHLUSS (EU) 2015/1947 DES RATES vom 1. Oktober 2015 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Protokolls zur Änderung des Übereinkommens von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation
Das Protokoll zur Änderung des Übereinkommens von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation wird im Namen der Europäischen Union genehmigt. Der…
Erwägungsgrund 4 32015D1947BESCHLUSS (EU) 2015/1947 DES RATES vom 1. Oktober 2015 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Protokolls zur Änderung des Übereinkommens von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation
Auf seiner Sitzung vom 27. November 2014 verabschiedete der Allgemeine Rat der WTO das Protokoll zur Änderung des Übereinkommens von Marrakesch zur Errichtung…
Art 1 WTOÜbkGGesetz zu dem Übereinkommen vom 15. April 1994 zur Errichtung der Welthandelsorganisation und zur Änderung anderer Gesetze
Dem in Marrakesch am 15. April 1994 unterzeichneten Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation einschließlich der Schlußakte über die Ergebnisse…
Erwägungsgrund 1 32021D0780BESCHLUSS (EU) 2021/780 DES RATES vom 10. Mai 2021 über den im Namen der Europäischen Union im Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkt
Das Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation, einschließlich der Übereinkünfte in den Anhängen 1, 2 und 3 dieses Übereinkommens, (im Folgenden…
Erwägungsgrund 1 32020D2026BESCHLUSS (EU) 2020/2026 DES RATES vom 4. Dezember 2020 über den im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation in Bezug auf die Annahme eines Beschlusses zur Ausnahme bestimmter Ankäufe von Lebensmitteln von Ausfuhrverboten oder –beschränkungen zu vertretenden Standpunkt
Das Übereinkommen von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation von 1994 (im Folgenden „WTO-Übereinkommen“) wurde von der Union mit dem Beschluss…