Erwägungsgrund 13 32023D0747BESCHLUSS (EU) 2023/747 DES RATES vom 31. März 2023 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits eingesetzten Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ in Bezug auf die Änderung von Anlage XVII-3 (Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen) zu Anhang XVII dieses Abkommens zu vertretenden Standpunkt
Sobald die Ukraine der Auffassung ist, dass ein bestimmter Rechtsakt der Union ordnungsgemäß erlassen und umgesetzt wurde, legt sie dem Ko-Sekretär des…
Erwägungsgrund 5 32015D2443BESCHLUSS (EU) 2015/2443 DES RATES vom 11. Dezember 2015 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Assoziationsrat in Bezug auf Titel V des Assoziierungsabkommens zu vertretenden Standpunkt
Die Republik Moldau hat der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass sie die vollständige Um- und Durchsetzung des Titels V des Abkommens in ihrem gesamten…
Erwägungsgrund 4 32023D2096Artikel 230 des Abkommens sieht vor, dass Moldau eine Annäherung seiner Rechtsvorschriften an die in Anhang XXVIII-C genannten Rechtsakte der EU und…
Erwägungsgrund 9 32025D1736BESCHLUSS (EU) 2025/1736 DES RATES vom 25. Juli 2025 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Assoziationsrat in Bezug auf die weitere Marktöffnung für das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen und zur Änderung von Anhang XXVIII-B (Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen) dieses Abkommens zu vertretenden Standpunkt
Am 9. Mai 2025 unterrichtete Moldau die Union gemäß Artikel 407 Absatz 3 des Abkommens darüber, dass nach seiner Ansicht die Annäherung der Rechtsvorschriften…
Erwägungsgrund 2 32015D2443BESCHLUSS (EU) 2015/2443 DES RATES vom 11. Dezember 2015 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Assoziationsrat in Bezug auf Titel V des Assoziierungsabkommens zu vertretenden Standpunkt
Die Republik Moldau hat der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass sie ab dem 1. Januar 2016 die vollständige Um- und Durchsetzung des Titels V (Handel und…