Erwägungsgrund 9 32024D2586BESCHLUSS (EU) 2024/2586 DES RATES vom 23. September 2024 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union auf der 16. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu vertretenden Standpunkts
Unter Tagesordnungspunkt 13 wird die Generalversammlung ersucht, die „Empfehlung zur Verwendung elektronischer Signaturen im offiziellen Schriftverkehr zwischen…
Erwägungsgrund 4 32023D2582Der Ausschuss wird auf seiner 5. Tagung vom 7. bis 9. November 2023 voraussichtlich über Folgendes entscheiden: eine rechtlich beratende Stellungnahme zur…
Erwägungsgrund 6 32023D2582Die geltenden Bestimmungen der Anlage B des Übereinkommens erlauben die Verwendung des elektronischen Frachtbriefs auf der Grundlage des Grundsatzes der…
Erwägungsgrund 10 32026D1303BESCHLUSS (EU) 2026/1303 DES RATES vom 4. Juni 2026 über den im Namen der Europäischen Union auf der 18. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr hinsichtlich der Überarbeitung der Geschäftsordnung des Fachausschusses für technische Fragen, der Überarbeitung der Einheitlichen technischen Vorschriften zum Teilsystem „Fahrzeuge — Güterwagen“ und zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lokomotiven und Personenwagen“, zur Annahme eines Einheitlichen Formats für Zertifikate und zur Änderung der Einheitlichen Technischen Vorschriften zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ zu vertretenden Standpunkt
Die vorgesehenen Beschlüsse zur Überarbeitung der ETV WAG, der ETV LOC&PAS und der Anlage I der ETV TAF stimmen weitgehend mit dem Recht und den strategischen…
Erwägungsgrund 9 32025D1251BESCHLUSS (EU) 2025/1251 DES RATES vom 16. Juni 2025 über den im Namen der Europäischen Union auf der 17. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hinsichtlich der Überarbeitung der Einheitlichen technischen Vorschriften zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lokomotiven und Personenwagen“, zur Zugänglichkeit des Eisenbahnsystems für Menschen mit Behinderung und Menschen mit eingeschränkter Mobilität, zur Kennzeichnung von Fahrzeugen, zum Teilsystem „Infrastruktur“ und zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ sowie hinsichtlich der Aktualisierung des Handbuchs für die Umsetzung und Anwendung der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU und ATMF zu vertretenden Standpunkt
Die vorgesehenen OTIF-Beschlüsse zur Überarbeitung der ETV PRM, der ETV Kennzeichnung und der ETV INF stehen mit dem Recht und den strategischen Zielen der…