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Angesichts der jüngsten geopolitischen Spannungen in der paneuropäischen Region wird erwartet, dass der Ausschuss die Beratungen über die Suspendierung und Beendigung des Übereinkommens oder der Mitgliedschaft in der OTIF in Bezug auf ein bestimmtes OTIF-Mitglied wiederaufnimmt. Es muss sichergestellt werden, dass die Vorschriften des Übereinkommens über seine Suspendierung oder Beendigung oder über die Suspendierung oder Beendigung der Mitgliedschaft in der OTIF, einschließlich der Einschränkung bestimmter Rechte, ordnungsgemäß überprüft werden, und es muss entschieden werden, ob das Übereinkommen dahin gehend geändert werden sollte, die Integrität der OTIF und des Netzes ihrer-Mitglieder besser zu schützen sowie die Verwirklichung des Ziels der OTIF, den internationalen Eisenbahnverkehr in jeder Hinsicht zu fördern, zu verbessern und zu erleichtern, besser zu unterstützen.
IN DER ERWÄGUNG, dass mit dem Beitritt der Union zum Übereinkommen bezweckt wird, die OTIF bei der Verfolgung ihres Ziels der Förderung, Verbesserung und…
Die Änderungen des COTIF-Übereinkommens haben zum Ziel, die Aufgaben des Fachausschusses für technische Fragen anzupassen, die Definition von „Halter“ dem…
Die Änderungen des COTIF-Übereinkommens zielen sowohl auf die Anpassung der Aufgaben des Fachausschusses und Bezugnahme auf die dem Unionsrecht entsprechende…
Die Änderungen des COTIF-Übereinkommens zielen darauf ab, das Verfahren zur Revision des COTIF-Übereinkommens im Hinblick auf eine kohärente und rasche…
Die Änderungen des COTIF-Übereinkommens zielen darauf ab, das Verfahren zur Revision des COTIF-Übereinkommens mit dem Ziel einer kohärenten und raschen…
Es wird erwartet, dass der Ausschuss über eine rechtlich beratende Stellungnahme zur Anwendbarkeit der Serviceeinrichtungen der Einheitlichen Rechtsvorschriften…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.