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In Bezug auf den rechtlichen Schutz des Namens, der Abkürzung, des Logos und des geistigen Eigentums der OTIF kann der Ausschuss beschließen, für die OTIF eine Politik für die Verwaltung des geistigen Eigentums an Dokumenten zu entwickeln. Diese Politik sollte so gestaltet sein, dass die Weiterverwendung von Informationen und Dokumenten, die Eigentum der OTIF sind, im Einklang mit den Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/1024 des Europäischen Parlaments und des Rates und des Beschlusses 2011/833/EU der Kommission erleichtert wird.
Die Entwicklung der elektronischen Kommunikation erfordert bestimmte administrative Aktualisierungen und Modernisierungen, um die sichere und zuverlässige…
Um ein angemessenes Schutzniveau sicherzustellen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, delegierte Rechtsakte zu erlassen, mit denen…
Unter Tagesordnungspunkt 13 wird die Generalversammlung ersucht, die „Empfehlung zur Verwendung elektronischer Signaturen im offiziellen Schriftverkehr zwischen…
Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)…
Um Klarheit für die Verbraucher zu schaffen und sicherzustellen, dass sie angemessen informiert werden, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden,…
Um den kommerziellen und den ökonomischen Nutzen aus den von der Union kofinanzierten Initiativen besser zu wahren und zu optimieren, sollten die Teilnehmer an…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.