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Angesichts des sich wandelnden und hochtechnischen Charakters der Einreihung von Waren im Rahmen des HS-Übereinkommens, des beträchtlichen Volumens von Fragen, die bei den zweimal jährlich stattfindenden Sitzungen des HSC behandelt werden, und dem kurzen Zeitrahmen, der für die Prüfung der vom WZO-Sekretariat und von Vertragsparteien zur Vorbereitung der Sitzungen des HSC vorgelegten Unterlagen zur Verfügung steht, sowie der sich daraus ergebenden Notwendigkeit, beim Standpunkt der Union die neuen Informationen, die vor oder in diesen Sitzungen vorgelegt werden, zu berücksichtigen und wirksam danach zu handeln, sollten die erforderlichen Schritte für die Festlegung des Standpunktes der Union gemäß dem in Artikel 13 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) niedergelegten Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit zwischen den Organen der Union festgelegt werden.
Da die Union in ihrem Standpunkt neuen Entwicklungen auf der Grundlage sachdienlicher Informationen, die vor oder in der Sitzung der Parteien vorgelegt werden,…
Angesichts der Weiterentwicklung der unter das Abkommen über Handel und Zusammenarbeit fallenden Fischereiressourcen und der Notwendigkeit, im Standpunkt der…
Angesichts der Tatsache, dass die Qualitätsnormen für frisches Obst und Gemüse ständig angepasst werden müssen und technischer Natur sind, weshalb im Standpunkt…
Es ist zweckmäßig, den im Namen der Union in der WZO zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder sonstigen…
1. GRUNDSÄTZE Im Rahmen der Weltzollorganisation (WZO) wird die Europäische Union a) a) die zolltarifliche Einreihung von Waren und die einheitliche Auslegung…
Aufgrund des begrenzten Wissens über die Fischbestände in dem unter das Übereinkommen fallenden geografischen Gebiet und ihre Art und da die Union daher in…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.