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Mit dem Beschluss (EU) 2020/1707 des Rates wurde ein effizientes und beschleunigtes Verfahren zur Festlegung des im Namen der Union zu fassenden Standpunkts zur Genehmigung von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des HS- Übereinkommens sowie zur Ausarbeitung solcher Rechtsakte in der WZO eingeführt. Da die Geltungsdauer des Beschlusses am 31. Dezember 2023 endet, sollte er durch einen neuen Beschluss ersetzt werden.
Um einen Standpunkt der Union zur Genehmigung von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und…
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 des HS-Übereinkommens gelten die im Verlauf einer Tagung des HSC ausgearbeiteten Erläuterungen, Einreihungsavisen, sonstigen…
Es ist zweckmäßig, den im Namen der Union in der WZO zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder sonstigen…
Um sicherzustellen, dass der Rat die in diesem Beschluss festgelegte Politik regelmäßig bewerten und gegebenenfalls überarbeiten kann, und im Geiste des in…
Der Standpunkt, der im Namen der Union im Rat der Weltzollorganisation (WZO) bei seinen Tagungen im Juni 2022 zu vertreten ist, besteht darin, die Entwürfe zur…
In Anbetracht der Einreihungsavise, der Beschlüsse über die zolltarifliche Einreihung, der Änderungen der Erläuterungen und sonstiger Stellungnahmen zur…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.