Erwägungsgrund 4 32023D2858BESCHLUSS (EU) 2023/2858 DES RATES vom 12. Dezember 2023 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft am 14. Dezember 2023 in Wien (Österreich) zu vertretenden Standpunkt
Zweck der vorgesehenen Akte ist es, die Verwirklichung der Ziele des Vertrags über die Energiegemeinschaft zu erleichtern.
Erwägungsgrund 6 32024D3225BESCHLUSS (EU) 2024/3225 DES RATES vom 9. Dezember 2024 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 22. Tagung des Ministerrates und auf der 59. Tagung des Regulierungsausschusses der Energiegemeinschaft zu vertreten ist
Zweck der geplanten Rechtsakte des Ministerrates und des Regulierungsausschusses ist es, die Verwirklichung der Ziele des Vertrags zu erleichtern.
Erwägungsgrund 7 32020D1829BESCHLUSS (EU) 2020/1829 DES RATES vom 24. November 2020 über die Einreichung — im Namen der Europäischen Union — von Vorschlägen zur Änderung der Anlage IV und bestimmter Einträge in den Anlagen II und IX des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung zur Prüfung auf der 15. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien und über den im Namen der Europäischen Union auf dieser Konferenz zu vertretenden Standpunkt zu Vorschlägen anderer Vertragsparteien des Übereinkommens zur Änderung der Anlage IV und bestimmter Einträge in den Anlagen II, VIII und IX des Übereinkommens
Die Ziele der Vorschläge zu Anlage IV des Übereinkommens sind: sicherzustellen, dass die einschlägigen Kontrollmechanismen des Übereinkommens uneingeschränkt…
Erwägungsgrund 2 32008D0578BESCHLUSS DES RATES vom 28. Februar 2008 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Europarat über die Zusammenarbeit zwischen der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte und dem Europarat (2008/578/EG)
IN DER ERWÄGUNG, dass das Ziel der Agentur darin besteht, den relevanten Organen, Einrichtungen, Ämtern und Agenturen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten…
Art. 2 Abs. 1 Buchst. d 32007D1149BESCHLUSS Nr. 1149/2007/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 25. September 2007 zur Auflegung des spezifischen Programms „Ziviljustiz“ als Teil des Generellen Programms „Grundrechte und Justiz“ für den Zeitraum 2007—2013
Verbesserung der Kontakte, des Informationsaustauschs und der Vernetzung zwischen Behörden der Legislative, Exekutive und Judikative und den Rechtsberufen, auch…
§ 1 Abs. 1 WindBGGesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen und zur Genehmigungserleichterung für Windenergieanlagen an Land und für Anlagen zur Speicherung vom Strom oder Wärme aus erneuerbaren Energien in bestimmten Gebieten
Ziel des Gesetzes ist es, die Zwecke und die Ziele von § 1 des Energiewirtschaftsgesetzes und § 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes durch den beschleunigten…