Erwägungsgrund 24 32024R1469VERORDNUNG (EU) 2024/1469 DES RATES vom 21. Mai 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
In dem Beschluss (GASP) 2024/1470 sind daher zusätzliche Maßnahmen vorgesehen. Diese zusätzlichen Maßnahmen sollten entsprechend dem Grundsatz der…
Erwägungsgrund 20 32024D0577BESCHLUSS (GASP) 2024/577 DES RATES vom 12. Februar 2024 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Es ist daher angezeigt, zusätzliche Maßnahmen in Bezug auf diese unerwarteten und außerordentlichen Einnahmen und Nettogewinne in vollem Einklang mit dem…
Erwägungsgrund 22 32024R0576VERORDNUNG (EU) 2024/576 DES RATES vom 12. Februar 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Mit dem Beschluss (GASP) 2024/577 wurden daher in vollem Einklang mit dem Völkerrecht und dem Unionsrecht zusätzliche Maßnahmen in Bezug auf diese unerwarteten…
Art. 1 Abs. 1 32022D2245BESCHLUSS (GASP) 2022/2245 DES RATES vom 14. November 2022 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der im Rahmen der militärischen Unterstützungsmission der Europäischen Union zur Unterstützung der Ukraine ausgebildeten ukrainischen Streitkräfte durch Bereitstellung militärischer Ausrüstung und Plattformen, die dazu konzipiert sind, tödliche Gewalt anzuwenden
Hiermit wird eine Unterstützungsmaßnahme zugunsten der Ukraine (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet, die aus der Europäischen Friedensfazilität (im…
Art. 1 Abs. 1 32022D0339Hiermit wird eine Unterstützungsmaßnahme zugunsten der Ukraine (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet, die aus der Europäischen Friedensfazilität (im…