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Zentralverwahrer, die Vermögenswerte und Reserven im Gesamtwert von mehr als 1 Mio. EUR halten, sollten aus ihren darauf entfallenden Nettogewinnen einen finanziellen Beitrag leisten, der 99,7 % des seit dem 15. Februar 2024 aufgelaufenen Nettogewinns entspricht. Dieser Beitrag ist gerechtfertigt, da die betreffenden Nettogewinne zwangsläufig aus der Umsetzung der restriktiven Maßnahmen, insbesondere des Verbots nach Artikel 1a Absatz 4 des Beschlusses 2014/512/GASP und Artikel 5a Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014, resultieren, und die Zentralverwahrer deshalb nicht erwarten können, hieraus einen ungerechtfertigten und unbeabsichtigten wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen. Angesichts der Zuständigkeiten der Zentralverwahrer und der Funktion, die sie im Umgang mit den immobilisierten Vermögenswerten erfüllen, sollten sie jedoch einen kleinen Anteil dieser Nettogewinne behalten dürfen, damit sie weiterhin effizient arbeiten können. Die Zahlungen sollten halbjährlich erfolgen, bis sich in den Bilanzen der Zentralverwahrer aufgrund der Aufhebung der restriktiven Maßnahmen, die Transaktionen mit Vermögenswerten und Reserven der russischen Zentralbank verbieten, keine außerordentlichen Gewinne mehr ansammeln.
Zentralverwahrer, die Vermögenswerte und Reserven im Gesamtwert von mehr als 1 Mio. EUR halten, sollten aus ihren darauf entfallenden Nettogewinnen einen…
Den Zentralverwahrern sollte es auch untersagt sein, über ihre nach nationalem Recht ermittelten Nettogewinne, nach Abzug der Körperschaftsteuer gemäß der…
Insbesondere ist es angezeigt, Vorschriften festzulegen, nach denen die Nettogewinne, die sich aus den unerwarteten und außerordentlichen Einnahmen der…
Den Zentralverwahrern sollte es auch untersagt sein, über ihre nach nationalem Recht ermittelten Nettogewinne, nach Abzug der Körperschaftsteuer gemäß der…
Am 21. Mai 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/1470 angenommen, mit dem der Beschluss 2014/512/GASP geändert wurde, um vorzusehen, dass Zentralverwahrer…
Den Zentralverwahrern ist es ebenfalls untersagt, über ihre nach nationalem Recht ermittelten Nettogewinne, nach Abzug der Körperschaftsteuer gemäß der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.