Gesetze
Gesetz wird geladen …
Im Einklang mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 und insbesondere Nummer 12.0.4.1 des Anhangs der genannten Durchführungsverordnung hat die Kommission den Beschluss (EU) 2024/1177 erlassen, mit dem der „EU-Stempel“-Kennzeichnungsstatus für eine bestimmte Konfiguration von dem Standard C3 entsprechenden Sprengstoffdetektoren für Handgepäck (EDSCB) auf der Grundlage von Informationen ausgesetzt wurde, aus denen hervorging, dass die Ausrüstung nicht dem der Genehmigung zugrunde liegenden Standard entsprach.
Ein Behälter, für den eine Genehmigung nach Absatz 1 Satz 1 erteilt wurde, darf nicht mit der CE-Kennzeichnung gemäß § 7 des Produktsicherheitsgesetzes und den…
Durchführungsverordnung (EU) 2024/2108 der Kommission , die ab dem 1. September 2024 gilt, wird zur Gewährleistung der Sicherheit des Luftverkehrs eine…
Die Kommission sollte für die Vergabe einer „EU-Stempel“-Kennzeichnung für Ausrüstungen, die einen befristeten Kennzeichnungsstatus „EU-Stempel vorläufig“…
Auf der Grundlage der von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) vorgelegten Entwürfe technischer Durchführungsstandards hat die Europäische Kommission…
im Einzelfall zu entscheiden, ob der Stempel oder die EES-Daten maßgebend sind,
Sicherheitsausrüstungen, die auf nationaler Ebene abweichend von dem harmonisierten Verfahren zugelassen wurden, sollten nicht automatisch die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.