Erwägungsgrund 3 32024D0630BESCHLUSS (EU) 2024/630 DES RATES vom 9. Februar 2024 über im Namen der Europäischen Union in Bezug auf die Vorschläge mehrerer Parteien zur Änderung der Anhänge des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten auf der 14. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien dieses Übereinkommens zu vertretenden Standpunkt
Die Konferenz der Vertragsparteien soll auf ihrer 14. Tagung, die vom 12. bis 17. Februar 2024 in Samarkand, Usbekistan stattfinden wird, Beschlüsse über…
Erwägungsgrund 2 32024D2685Im Jahr 2022 beschloss die WIPO-Generalversammlung die Einberufung einer diplomatischen Konferenz (im Folgenden „diplomatische Konferenz“) zum Abschluss und zur…
Erwägungsgrund 3 32022D1850BESCHLUSS (EU) 2022/1850 DES RATES vom 20. September 2022 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union auf der achten Tagung der Versammlung der Vertragsparteien des Abkommens zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel in Bezug auf bestimmte Änderungen der Anlage 3 zu vertretenden Standpunkts
Es wird erwartet, dass auf der achten, vom 26. bis 30. September 2022 stattfindenden Tagung, die Versammlung der Vertragsparteien eine Entschließung über die…
Art. 3 Buchst. c 32011D0429BESCHLUSS 2011/429/GASP DES RATES vom 18. Juli 2011 zum Standpunkt der Europäischen Union zur Siebten Konferenz zur Überprüfung des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen (BWÜ)
Sie tritt für eine Achte Konferenz zur Überprüfung spätestens 2016 ein.
Erwägungsgrund 4 32024D1277BESCHLUSS (EU) 2024/1277 DES RATES vom 29. April 2024 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum über eine internationale Übereinkunft in Bezug auf geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und mit genetischen Ressourcen verbundenes traditionelles Wissen
Die Generalversammlung der WIPO beschloss, spätestens 2024 eine diplomatische Konferenz abzuhalten, um eine internationale Übereinkunft in Bezug auf geistiges…