Erwägungsgrund 7 32024D0649BESCHLUSS (EU) 2024/649 DES RATES vom 15. November 2023 über den im Namen der Union auf der zehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs zu vertretenden Standpunkt
Um eine adäquate Vorbereitung und Vertretung der Standpunkte der Union auf den Tagungen der COP zu ermöglichen, sollte die Union vorschlagen, dass die…
Erwägungsgrund 5 32024D2780Zur Vereinfachung der Arbeit der MOP und zur Organisation virtueller Sitzungen der MOP sowie zur Schaffung der Möglichkeit der Ernennung eines mit der…
Erwägungsgrund 10 32023D2898BESCHLUSS (EU) 2023/2898 DES RATES vom 19. Dezember 2023 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Weltzollorganisation (WZO) im Hinblick auf die Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder anderen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des HS-Übereinkommens zu vertreten ist
Angesichts der wiederkehrenden späten Verfügbarkeit von Arbeitsunterlagen vor den HSC-Sitzungen und um die Rechte und Interessen der Union in der WZO zu wahren,…
Erwägungsgrund 5 32025D0853BESCHLUSS (EU) 2025/853 DES RATES vom 14. April 2025 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der zweiten Tagung der Aufsichtsbehörde, die gemäß dem Protokoll von Luxemburg zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten des rollenden Eisenbahnmaterials eingerichtet wurde, zu vertreten ist
Die Aufsichtsbehörde wird voraussichtlich ihre Geschäftsordnung ändern, um die Regeln für die Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit zu präzisieren und…
Erwägungsgrund 9 32021D0727BESCHLUSS (EU) 2021/727 DES RATES vom 29. April 2021 über die Vorlage — im Namen der Europäischen Union — von Vorschlägen zur Änderung der Anlagen A und B des Übereinkommens von Minamata über mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden
Gemäß Artikel 26 Absatz 2 und Artikel 27 des Übereinkommens sollte der Wortlaut einer vorgeschlagenen Änderung den Vertragsparteien mindestens sechs Monate vor…
Erwägungsgrund 8 32024D0649BESCHLUSS (EU) 2024/649 DES RATES vom 15. November 2023 über den im Namen der Union auf der zehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs zu vertretenden Standpunkt
Damit die Arbeit der COP vereinfacht wird und virtuelle Tagungen der COP ermöglicht werden sowie die Möglichkeit geschaffen wird, einen amtierenden Leiter des…