Erwägungsgrund 13 32026D1340BESCHLUSS (EU) 2026/1340 DES RATES vom 4. Juni 2026 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in den im Rahmen der Weltzollorganisation eingesetzten Technischen Ausschüssen für den Zollwert und für Ursprungsregeln zu der Annahme und Vorbereitung von Gutachten, Kommentaren, Erläuterungen, Fallstudien, Untersuchungen und ähnlichen Instrumenten zur Ermittlung des Zollwerts eingeführter Waren gemäß dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 sowie zu der Annahme und Vorbereitung von beratenden Stellungnahmen, Unterrichtungen und Beratungen und ähnlichen Instrumenten zur Feststellung des Ursprungs von Waren gemäß dem Übereinkommen über Ursprungsregeln zu vertreten ist
Angesichts der wiederkehrenden späten Verfügbarkeit von Arbeitsunterlagen vor den Sitzungen des TCCV und des TCRO und zur Wahrung der Rechte und Interessen der…
Erwägungsgrund 4 32024D2780BESCHLUSS (EU) 2024/2780 DES RATES vom 29. Januar 2024 über den im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Versammlung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkt
Zur Ermöglichung einer angemessenen Vorbereitung und Vertretung ihrer Standpunkte sollte die Union eine Änderung der Geschäftsordnung der MOP vorschlagen, um…
§ 9 Abs. 3 ZESVVerordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz
Die Einladung, die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen sollen den Mitgliedern und den stellvertretenden Mitgliedern spätestens eine Woche vor der Sitzung…