Art. 5 32024D3080

Die Kommission legt ihre Prioritäten im Einklang mit den vom Präsidenten festgelegten politischen Leitlinien fest. Sie trägt diesen Prioritäten in ihrem Arbeitsprogramm und in dem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union Rechnung, die sie jährlich annimmt.

In der Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament zieht der Präsident jedes Jahr Bilanz des laufenden Jahres und legt die Prioritäten der Kommission für die Zukunft dar.

Um die Umsetzung der Prioritäten zu verdeutlichen und zu organisieren, fügt die Kommission ihrem Arbeitsprogramm eine Liste der wichtigsten Initiativen bei, die sie in dem betreffenden Jahr zu verabschieden beabsichtigt. Die Kommission kann ihr Arbeitsprogramm im Laufe des Jahres aktualisieren.

Auf Initiative des Präsidenten führt die Kommission Orientierungsdebatten, um ihre politischen Leitlinien zu präzisieren und um politisch sensible und/oder wichtige Themen oder allgemeine politische Entwicklungen zu erörtern.

Die Modalitäten für die Validierung der Planung der Initiativen der Kommission werden vom Präsidenten festgelegt.