Erwägungsgrund 7 32021D0698BESCHLUSS (GASP) 2021/698 des Rates vom 30. April 2021 über die Sicherheit der Systeme und Dienste, die im Rahmen des Weltraumprogramms der Union und des Programms der Union für sichere Konnektivität eingerichtet, betrieben und genutzt werden und die Sicherheit der Union berühren können, sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2014/496/GASP
Aus den Erfahrungen bei der Umsetzung des Beschlusses 2014/496/GASP während der letzten Jahre wurden Lehren gezogen. Das im Beschluss 2014/496/GASP vorgesehene…
Erwägungsgrund 1 32024D3185Nach Artikel 75 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2021/509 des Rates muss der Rat diesen Beschluss alle drei Jahre nach seinem Inkrafttreten überprüfen.
Erwägungsgrund 4 32016D2240BESCHLUSS (GASP) 2016/2240 DES RATES vom 12. Dezember 2016 zur Änderung des Beschlusses 2012/389/GASP über die Mission der Europäischen Union zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika (EUCAP NESTOR)
Der Beschluss 2012/389/GASP, sofern notwendig einschließlich der Aufgaben und der Ziele der Mission, sollte im Laufe des Jahres 2017 überprüft werden.
Art. 1 32023D1519BESCHLUSS (GASP) 2023/1519 DES RATES vom 20. Juli 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2021/1277 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon
Artikel 9 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2021/1277 erhält folgende Fassung: „Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Juli 2024 und wird fortlaufend überprüft. Er…
Art. 1 32017D0917Artikel 34 des Beschlusses 2013/255/GASP erhält folgende Fassung: „Artikel 34 Dieser Beschluss gilt bis zum 1. Juni 2018. Er wird fortlaufend überprüft. Er wird…