Gesetze
Gesetz wird geladen …
Am 24. Oktober 2023 hat der Rat Schlussfolgerungen angenommen, in denen er die überarbeitete Strategie der EU für maritime Sicherheit (EUMSS) und den dazugehörigen Aktionsplan billigt, mit denen der Rahmen für weitere Maßnahmen der Union zur Wahrung ihrer Interessen auf See und zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger, ihrer Werte und ihrer Wirtschaft bei gleichzeitigem Eintreten für die internationalen Regeln und die vollständige Einhaltung internationaler Übereinkünfte — insbesondere des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ) —, gebildet wird.
Der Rat hat am 14. November 2016 Schlussfolgerungen zur Umsetzung der Globalen Strategie der EU im Bereich der Sicherheit und Verteidigung verabschiedet, in…
Wie der Rat in seinen Schlussfolgerungen vom 17. Oktober 2016 zur Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (im Folgenden…
Der Europäische Rat hat am 12. Dezember 2003 eine Europäische Sicherheitsstrategie angenommen, in der eine Weltordnung auf der Grundlage eines wirksamen…
Am 21. März 2022 hat der Rat den Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung (im Folgenden „Strategischer Kompass“) mit dem Ziel gebilligt, dass die…
Der Rat hat in seinen Schlussfolgerungen vom 19. November 2018 zu Sicherheit und Verteidigung im Kontext der Globalen Strategie der EU weiter erklärt, dass die…
Der Europäische Rat hat am 12. Dezember 2003 eine Europäische Sicherheitsstrategie angenommen, in der eine Weltordnung auf der Grundlage eines wirksamen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.