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Nach Anhang XII des Übereinkommens wird für die Währung jedes Teilnehmers des Übereinkommens ein kommerzieller Referenzzinssatz (Commercial Interest Reference Rate, im Folgenden „CIRR“) festgelegt. Ein CIRR ist ein fester Mindestzinssatz im Rahmen von staatlich unterstützten Exportfinanzierungsverträgen und ergibt sich aus einem Basiszinssatz und einer Spanne.
Werden nach Absatz 1 Zahlungserleichterungen gewährt, so werden Kreditzinsen auf den Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag berechnet.Für Mitgliedstaaten, deren…
„Referenzzinssatz“ einen Referenzwert, der im Sinne der Nummer 1 Buchstabe b Ziffer ii dieses Absatzes auf der Grundlage des Zinssatzes bestimmt wird, zu dem…
Nach Artikel 63 des Übereinkommens sollten die Teilnehmer an dem Übereinkommen regelmäßig das System für die Festsetzung der kommerziellen Referenzzinssätze…
Artikel 12 erhält folgende Fassung: Als Zinssatz für die Berechnung von Zinsen und Zinseszinsen nach Anhang VIII Artikel 4 und 8 gilt der in Artikels 10 dieses…
Die Zinsen werden zu dem Referenzzinssatz berechnet, den die Europäische Zentralbank bei ihren Hauptrefinanzierungsgeschäften zugrunde legt. Maßgeblich ist der…
Gemäß Artikel KSSD.53 Absatz 2 des Protokolls über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit zum Abkommen über Handel und Zusammenarbeit (im…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.