Erwägungsgrund 8 32023D0747BESCHLUSS (EU) 2023/747 DES RATES vom 31. März 2023 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits eingesetzten Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ in Bezug auf die Änderung von Anlage XVII-3 (Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen) zu Anhang XVII dieses Abkommens zu vertretenden Standpunkt
Eine positive Bewertung der ukrainischen Rechtsvorschriften, ihrer Umsetzung und Durchsetzung im Einklang mit den Grundsätzen in Anhang XVII des Abkommens ist…
Erwägungsgrund 3 32025D1487Im Laufe des Jahres 2025 sollte der Handelsausschuss den Entwurf eines Beschlusses über die gegenseitige Gewährung einer Binnenmarktbehandlung durch die…
Erwägungsgrund 13 32025D1487Es ist daher zweckmäßig, den im Handelsausschuss im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da der Beschluss über die gegenseitige Gewährung…
Erwägungsgrund 5 32025D1487Die Ukraine hat eine weitere Integration hinsichtlich des Roamings in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union beantragt. Konkret beantragte die Ukraine eine…
Erwägungsgrund 10 32025D1487Gemäß Anhang XVII Artikel 4 Absatz 2 des Abkommens wurde eine umfassende Begutachtung vorgenommen und auf Grundlage dieser Begutachtung wurde befunden, dass die…