Erwägungsgrund 4 32025R0407VERORDNUNG (EU) 2025/407 DES RATES vom 24. Februar 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Der Rat wird die Entwicklungen in Syrien aufmerksam verfolgen, insbesondere im Hinblick auf die in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19.…
Art. 1 Nr. 1 Nr. 4 32015D1836BESCHLUSS (GASP) 2015/1836 DES RATES vom 12. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Der Rat stellt fest, dass das syrische Regime seine Repressionspolitik fortsetzt, und erachtet es angesichts der weiterhin sehr ernsten Lage als notwendig, die…
Erwägungsgrund 5 32015D1836BESCHLUSS (GASP) 2015/1836 DES RATES vom 12. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Der Rat stellt fest, dass das syrische Regime seine Repressionspolitik fortsetzt, und erachtet es angesichts der weiterhin sehr ernsten Lage als notwendig, die…
Erwägungsgrund 4 32025D0406Auf der Grundlage dieser Überprüfung kam der Rat zu dem Schluss, dass eine Reihe restriktiver Maßnahmen ausgesetzt werden sollte, um einen alle Seiten…
Erwägungsgrund 2 32026D1105BESCHLUSS (GASP) 2026/1105 DES RATES vom 18. Mai 2026 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Am 27. Mai 2025 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2025/1096 angenommen, mit dem die im Beschluss 2013/255/GASP festgelegten restriktiven Maßnahmen bis zum 1.…