Erwägungsgrund 3 32026R1164VERORDNUNG (EU) 2026/1164 DES RATES vom 22. Mai 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran
Angesichts der sehr ernsten Lage und als Reaktion auf die Handlungen Irans, die die Freiheit der Schifffahrt, einschließlich des Rechts auf Transitdurchfahrt…
Erwägungsgrund 3 32026R1891VERORDNUNG (EU) 2026/1891 DES RATES vom 30. Juli 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran sowie der Handlungen Irans, die die Freiheit der Schifffahrt im Nahen Osten untergraben
Angesichts der sehr ernsten Lage und als Reaktion auf die Handlungen Irans, die die Freiheit der Schifffahrt, einschließlich des Rechts auf Transitdurchfahrt…
Art. 1 Nr. 1 32026D1157Der Titel erhält folgende Fassung: „Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung…
Erwägungsgrund 13 32024D1336BESCHLUSS (GASP) 2024/1336 DES RATES vom 14. Mai 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/1532 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran
Insbesondere sollte der Titel des Beschlusses (GASP) 2023/1532 geändert werden und Maßnahmen zur Reisebeschränkung und zum Einfrieren von Vermögenswerten gegen…
Art. 3 Abs. 1 Buchst. ba 32023D1532BESCHLUSS (GASP) 2023/1532 DES RATES vom 20. Juli 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran sowie der Handlungen Irans, die die Freiheit der Schifffahrt im Nahen Osten untergraben
die für Handlungen oder politische Maßnahmen Irans, die die Freiheit der Schifffahrt im Nahen Osten untergraben, verantwortlich sind, diese unterstützen,…