Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die vorgeschlagenen Änderungen der Satzung der Aufsichtsbehörde beschränken sich hauptsächlich auf die Klarstellung der Arbeit des Sachverständigenausschusses als beratendes Gremium der Aufsichtsbehörde. Diese Änderungen liegen im Interesse der Union, da sie die Rolle dieses Sachverständigenausschusses präzisieren und die Arbeit der Aufsichtsbehörde erleichtern. Sie sollten daher unterstützt werden.
Der Standpunkt der Union sollte darin bestehen, die Entwürfe zur Änderung der Geschäftsordnung des HS-Ausschusses sowie alle geringfügigen redaktionellen oder…
Es ist angezeigt, den im Namen der Union auf der zweiten Tagung der Aufsichtsbehörde zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da die von der Aufsichtsbehörde…
Die Aufsichtsbehörde wird voraussichtlich ihre Geschäftsordnung ändern, um die Regeln für die Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit zu präzisieren und…
Die meisten der vorgeschlagenen Änderungen stehen mit der Gesetzgebung und den strategischen Zielen der Union im Einklang und sollten daher von der Union…
Es ist angezeigt, den im Namen der Union auf der dritten Sitzung der Aufsichtsbehörde zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da jede Maßnahme der…
Um die Annahme solcher Änderungen des Übereinkommens durch den Rat der Mitglieder zu erleichtern und zu vermeiden, dass die Union keinen Standpunkt vertritt,…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.