§ 17 Abs. 1 Nr. 5 BetrSichVPrüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
Prüfumfang,
§ 16 Abs. 4 BetrSichVWiederkehrende Prüfung
§ 15 Absatz 3 gilt entsprechend.
§ 2 Abs. 13 BetrSichVBegriffsbestimmungen
Überwachungsbedürftige Anlagen sind die Anlagen, die in Anhang 2 genannt oder nach § 18 Absatz 1 erlaubnispflichtig sind. Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen…
Art. 1 Nr. 2 SN-21042Vierte Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung
„15. dem Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146, 3162), in der jeweils geltenden Fassung, und den aufgrund dieses…