BGH, VI ZR 395/19Urteil v. 2022-06-21 · § 1004 BGB
Äußerungsrechtlicher Rechtsstreit: Anspruch auf Unterlassung einer sich aus der Äußerung ergebenden Aussage; Hinweispflicht des Gerichts vor Klageabweisung
BGH, VI ZR 172/20Urteil v. 2022-06-14 · § 1004 Abs 1 S 1 BGB
Verhöhnung und Verunglimpfung des Judentums durch das Sandsteinrelief "Wittenberger Sau" einer mittelalterlichen Kirchenfassade: Angriff auf den Geltungs- und Achtungsanspruch eines jeden in Deutschland lebenden Juden; Distanzierung von dem in dem Relief "Judensau" verkörperten Aussagegehalt; Beseitigung des andauernden rechtswidrigen Störungszustands
BGH, VI ZR 110/21Urteil v. 2022-06-14 · § 1004 Abs 1 BGB
Lkw-Durchfahrtsverbotszone: Zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch einzelner Anwohner gegen die Straßenbenutzung durch Lkw
BGH, VI ZR 95/21Urteil v. 2022-05-31 · § 1004 Abs 1 S 2 BGB
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung
BGH, VI ZR 141/21Urteil v. 2022-05-17 · § 1004 Abs 1 S 2 BGB
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Ehemanns durch eine Berichterstattung über den Tod der Ehefrau: Unmittelbare oder mittelbare Beeinträchtigung eines nahen Angehörigen; Bangen um das Leben eines nahen Angehörigen