§ 305b BGB

Vorrang der Individualabrede

Bürgerliches Gesetzbuch · Buch 2, Abschnitt 2

KI-Hinweise anzeigen

Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

KI-Hinweis · Anwendung auf Verträge zugunsten Dritter

Der BGH hat klargestellt, dass § 305b BGB auch im Verhältnis zum begünstigten Dritten eines Vertrags zugunsten Dritter gilt; individuell ausgehandelte Bestimmungen zwischen Versprechensempfänger und Versprechendem können auch gegenüber dem Dritten vorrangig sein.

BGH, I ZB 9/25

0 0

§ 305b BGBKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 305b BGB

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 305b BGB bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Buch 2

Recht der Schuldverhältnisse

Abschnitt 2

Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 305b

Vorrang der Individualabrede

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

BAG, 10 AZR 288/22

Urteil v. 2023-11-15 · § 305b BGB

Betriebsvereinbarung Bonus - unterjähriges Ausscheiden - Stichtagsregelung - Berechnung anteiliger Anspruch

BAG, 10 AZR 109/22

Urteil v. 2023-01-25 · § 305b BGB

Urlaubs- und Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt - Auslegung - Vorrang der Individualabrede - Leistungsbestimmung durch das Gericht

← Zurück

Seite 3 von 3

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.