Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Gemeinden Oberlübbe, Rothenuffeln - mit Ausnahme der in § 17 Abs. 2 genannten Flurstücke -, Unterlübbe, Eickhorst, Hartum - mit Ausnahme der in § 13 Abs. 2 genannten Flurstücke -, Hille, Holzhausen II - mit Ausnahme der in § 13 Abs. 2 genannten Flurstücke -, Nordhemmern und Südhemmern werden zu einer neuen Gemeinde zusammengeschlossen. Die Gemeinde erhält den Namen Hille.
In die Gemeinde Hille werden aus der Gemeinde Hahlen die Flurstücke Gemarkung Hahlen Flur 13 Nr. 1, 2, 5, 6, 10 bis 16, 41 bis 47, 50, 53, 54, 56, 61, 62, 63, 88 bis 94, 99 bis 104, Flur 14 Nr. 1 bis 8, 10 bis 79, 81 bis 93, 95 und 96 eingegliedert.
Das Amt Hartum wird aufgelöst. Rechtsnachfolgerin ist die Gemeinde Hille.
Die Gemeinden Ahlsen-Reineberg - mit Ausnahme der in § 7 Abs. 2 genannten Flurstücke -, Bröderhausen, Büttendorf, Holsen, Huchzen, Hüllhorst, Oberbauerschaft -…
Die Stadt Halle (Westf.) - mit Ausnahme der in § 5 Abs. 2 genannten Flurstücke - und die Gemeinden Bokel, Hesseln, Hörste, Kölkebeck - mit Ausnahme des in § 4…
Die Gemeinden Bad Oeynhausen, Espelkamp, Hille, Hüllhorst, Lübbecke, Minden, Petershagen, Porta Westfalica, Preußisch Oldendorf, Rahden und Stemwede werden zu…
Die Stadt Lübbecke - mit Ausnahme der in § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 2 genannten Flurstücke - und die Gemeinden Blasheim - mit Ausnahme der in § 9 Abs. 2 und § 10…
Die Stadt Haltern und die Gemeinden Haltern, Kirchspiel - mit Ausnahme der Flurstücke: Gemarkung Haltern, Kirchspiel Flur 44 Nr. 1 bis 3, 6, 7, 14, 55/15,…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter 2 zurück und gilt ausdrücklich neben keiner.
Welche und warum — mit Abonnement