§ 4 GefStoffVZustV SL 2015Verordnung über Zuständigkeiten nach der Gefahrstoffverordnung Vom 6. Mai 2015
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über Zuständigkeiten nach der Gefahrstoffverordnung vom 6. Juni…
§ 4 AABTHZustVVerordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arzneimittel-, des Apotheken-, des Betäubungsmittel-, des Transfusions- und des Heilmittelwerberechts (AABTHZustV) Vom 19. Februar 2013
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arzneimittel-, des…
§ 6 ArbSchGZustVOVerordnung über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen (Arbeitsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung - ArbSchGZustVO) Vom 20. April 2016
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz vom 24. Juli…
§ 7 AtStrISchZustV SLVerordnung über Zuständigkeiten in Angelegenheiten des Strahlenschutzes und des Atomrechts Vom 14. September 2022
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Strahlenschutzgesetz vom 28.…
§ 1 BioStoffVZustV SL 2015Anwendungsbereich
Diese Verordnung regelt die Zuständigkeiten von Behörden für den Vollzug der Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514).