§ 1 BLV

Geltungsbereich

Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten · Abschnitt 1

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Diese Verordnung gilt für Beamtinnen und Beamte des Bundes, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.

KI-Hinweis · Anwendung auf Soldaten im BND

Das BVerwG hat klargestellt, dass § 1 BLV auch auf Soldaten der Bundeswehr anwendbar ist, die zum Bundesnachrichtendienst versetzt und dort verwendet werden, sofern sie aus den Befehlsstrukturen der Streitkräfte herausgelöst und in den Geschäftsbereich des BND eingegliedert sind. Dies erweitert den persönlichen Geltungsbereich über den reinen Wortlaut hinaus.

BVerwG, 2 VR 2/16

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Abschnitt 1

Allgemeines

§ 1

Geltungsbereich

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

BVerwG, 2 VR 2/16

Beschluss v. 2017-12-12 · § 1 BLV

Konkurrentenstreit unter Soldaten um höherwertigen Dienstposten beim BND; Auswahlentscheidung als maßgeblicher Zeitpunkt

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen