Gesetze
Gesetz wird geladen …
Auf das Rauchverbot nach § 1 ist in geeigneter Weise hinzuweisen.
An den Orten, für die nach § 2 ein Rauchverbot besteht, ist dies deutlich sichtbar zu kennzeichnen.
Orte, für die nach diesem Gesetz ein Rauchverbot besteht, sind deutlich sichtbar im Eingangsbereich kenntlich zu machen. Hierfür ist das Verbotszeichen „Rauchen…
Auf das Rauchverbot ist deutlich sichtbar hinzuweisen.
den Hinweispflichten nach § 4 nicht nachkommt.
Verantwortlich für die Einhaltung des Rauchverbotes nach § 2 und für die Erfüllung der Hinweispflicht nach § 4 sind im Rahmen ihrer Befugnisse die Träger, die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.