§ 78p BNotO
Die Bundesnotarkammer betreibt ein Videokommunikationssystem, das den Notaren die Vornahme von Urkundstätigkeiten mittels Videokommunikation nach den §§ 16a bis 16e und 40a des Beurkundungsgesetzes ermöglicht.
Der Betrieb des Videokommunikationssystems umfasst insbesondere auch Das Videokommunikationssystem kann weitere Funktionen umfassen, die der Anbahnung, der Vorbereitung, der Durchführung oder dem Vollzug der Urkundstätigkeit dienen.
die technische Abwicklung der Videokommunikation zwischen den Notaren und den Beteiligten,
die technische Durchführung eines elektronischen Identitätsnachweises nach § 16c Satz 1 des Beurkundungsgesetzes,
das Auslesen eines elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums nach § 16c Satz 2 des Beurkundungsgesetzes und
das Erstellen einer qualifizierten elektronischen Signatur und das Versehen der elektronischen Urkunde mit dieser.
Das Bundesministerium der Justiz hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die näheren Bestimmungen zu treffen über
die Einrichtung des Videokommunikationssystems,
den technischen Betrieb des Videokommunikationssystems,
die für die Funktionen des Videokommunikationssystems erforderlichen Datenverarbeitungen,
die Datensicherheit und
die Erteilung und Entziehung der technischen Zugangsberechtigungen.