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Verordnung über den Betrieb von Unternehmen des Krankentransports (RettBetriebsVO) Vom 5. Januar 2005

Zeichen und Ausrüstungsgegenstände an oder in den Fahrzeugen müssen so beschaffen und angebracht sein, dass niemand gefährdet oder behindert wird.

§ 28 Abs. 14 EBO

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Fahrzeuge müssen die für Betrieb, Unterhaltung und Arbeitsschutz erforderlichen Anschriften und Zeichen tragen.

§ 33 Abs. 7 BOStrab

Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen

Im Innern und am Umriß der Fahrzeuge dürfen keine Teile so hervorragen, so gestaltet oder so angebracht sein, daß Personen mehr als unvermeidbar gefährdet…

§ 12 Abs. 13 Nr. 3 FZV

Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr

keine verwechslungsfähigen oder beeinträchtigenden Zeichen und Einrichtungen nach Absatz 12 Satz 1 am Fahrzeug angebracht sind.

§ 11 Abs. 3 Nr. 6 BinSchStrEV

Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

entgegen § 16.29 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb nicht sicherstellt, dass auf dem Fahrzeug oder Verband vorgeschriebene Bezeichnung geführt wird.