§ 5 BSI-KritisV

Sektor Informationstechnik und Telekommunikation

Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem BSI-Gesetz

(1)

Wegen ihrer besonderen Bedeutung für das Funktionieren des Gemeinwesens sind im Sektor Informationstechnik und Telekommunikation kritische Dienstleistungen im Sinne des § 56 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit § 2 Nummer 24 des BSI-Gesetzes:

die Sprach- und Datenübertragung;

die Datenspeicherung und -verarbeitung.

(2)

Die Sprach- und Datenübertragung wird in den Bereichen Zugang, Übertragung, Vermittlung und Steuerung erbracht.

(3)

Die Datenspeicherung und -verarbeitung wird in den Bereichen Housing, IT-Hosting und Vertrauensdienste erbracht.

(4)

Im Sektor Informationstechnik und Telekommunikation sind kritische Anlagen solche Anlagen oder Teile davon, die

den in Anhang 4 Teil 3 Spalte B genannten Kategorien zuzuordnen sind und

den Schwellenwert nach Anhang 4 Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten.

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Rechtsprechung

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 28 Abs. 1 Nr. 3 BSIG

Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und über die Sicherheit in der Informationstechnik von Einrichtungen

Anbieter öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste oder Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze, die

§ 167 Abs. 1 Nr. 2 TKG

Telekommunikationsgesetz

welche Funktionen kritische Funktionen im Sinne von § 2 Nummer 23 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb des BSI-Gesetzes sind, die von kritischen Komponenten im Sinne…

Im selben Abschnitt

Anhang 4 BSI-KritisV

(zu § 1 Absatz 1 Nummer 2 und 3, § 5 Absatz 4 Nummer 1 und 2) Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Informationstechnik und Telekommunikation

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 967 - 969 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

§ 4 Abs. 2 Nr. 2 KRITISDachG

Dachgesetz zur Stärkung der physischen Resilienz kritischer Anlagen

Betreiber kritischer Anlagen im Sektor Informationstechnik und Telekommunikation,

§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BSI-KritisV

Sektor Gesundheit

die stationäre medizinische Versorgung;

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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