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Inhaltsübersicht

BTGO 2025

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§ 19Sitzungen § 20Tagesordnung § 21Einberufung durch den Präsidenten § 22Leitung der Sitzungen § 23Eröffnung der Aussprache § 24Verbindung der Beratung § 25Vertagung der Beratung oder Schluss der Aussprache § 26Vertagung der Sitzung § 27Worterteilung und Wortmeldung § 27aZwischenfragen, -bemerkungen, Kurzinterventionen § 28Reihenfolge der Redner § 29Zur Geschäftsordnung § 30—§ 31Erklärung zur Abstimmung § 32Erklärung außerhalb der Tagesordnung § 33Die Rede § 34Platz des Redners § 35Rededauer § 36Sach- und Ordnungsruf, Wortentziehung § 37Ordnungsgeld § 38Ausschluss von Mitgliedern des Bundestages § 39Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen § 40Unterbrechung der Sitzung § 41Weitere Ordnungsmaßnahmen § 42Herbeirufung eines Mitgliedes der Bundesregierung § 43Recht auf jederzeitiges Gehör § 44Wiedereröffnung der Aussprache § 45Feststellung der Beschlussfähigkeit, Folgen der Beschlussunfähigkeit § 46Fragestellung § 47Teilung der Abstimmung § 48Abstimmungsregeln § 49Wahlen § 50Abstimmungen in besonderen Fällen § 51Zählung der Stimmen § 52Namentliche Abstimmung § 53Unzulässigkeit der namentlichen Abstimmung

Gesetze·BTGO 2025·VI. Tagesordnung, Einberufung, Leitung der Sitzung und Ordnungsmaßnahmen·§ 30 BTGO 2025Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

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BTGO 2025 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 30 BTGO 2025

Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · VI. Tagesordnung, Einberufung, Leitung der Sitzung und Ordnungsmaßnahmen

(weggefallen)

§ 30 BTGO 2025Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 30 BTGO 2025

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Stellung im Gefüge

VI. Tagesordnung, Einberufung, Leitung der Sitzung und Ordnungsmaßnahmen

§ 30

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

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