Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Inhaltsübersicht

BVerfGG

Ganze Seite →

§ 17—§ 17a—§ 18—§ 19—§ 20—§ 21—§ 22—§ 23—§ 23a—§ 23b—§ 23c—§ 23d—§ 23e—§ 24—§ 25—§ 25a—§ 26—§ 27—§ 27a—§ 28—§ 29—§ 30—§ 31—§ 32—§ 33—§ 34—§ 34a—§ 35—

Gesetze·BVerfGG·II. Teil·Erster Abschnitt·§ 24 BVerfGGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

BVerfGG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 24 BVerfGG

Gesetz über das Bundesverfassungsgericht · II. Teil, Erster Abschnitt

Unzulässige oder offensichtlich unbegründete Anträge können durch einstimmigen Beschluß des Gerichts verworfen werden. Der Beschluß bedarf keiner weiteren Begründung, wenn der Antragsteller vorher auf die Bedenken gegen die Zulässigkeit oder Begründetheit seines Antrags hingewiesen worden ist.

§ 24 BVerfGGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 24 BVerfGG

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 24 BVerfGG bereits als Kontext geladen.

Stellung im Gefüge

II. Teil

Verfassungsgerichtliches Verfahren

Erster Abschnitt

Allgemeine Verfahrensvorschriften

§ 24

Zitiert von

1

§ 22 BVerfGGO 2015

Rechtsprechung

265

BVerfG, 2 BvC 37/14

Beschluss v. 2016-07-20 · § 24 S 2 BVerfGG

Verwerfung (a-limine-Abweisung) einer Wahlprüfungsbeschwerde ohne weitere Begründung

BVerfG, 2 BvC 63/14

Beschluss v. 2016-07-20 · § 24 S 2 BVerfGG

Verwerfung (a-limine-Abweisung) einer Wahlprüfungsbeschwerde ohne weitere Begründung

BVerfG, 2 BvC 42/14

Beschluss v. 2016-07-20 · § 24 S 2 BVerfGG

Verwerfung (a-limine-Abweisung) einer Wahlprüfungsbeschwerde ohne weitere Begründung

BVerfG, 2 BvC 33/14

Beschluss v. 2016-07-20 · § 24 S 2 BVerfGG

Verwerfung (a-limine-Abweisung) einer Wahlprüfungsbeschwerde ohne weitere Begründung - teilweise Erledigung durch Tod einer Beschwerdeführerin

BVerfG, 2 BvC 4/15

Beschluss v. 2016-07-20 · § 24 S 2 BVerfGG

Verwerfung (a-limine-Abweisung) einer Wahlprüfungsbeschwerde ohne weitere Begründung

Seite 40 von 53

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen